Kommunale Abgaben – Beitrag zur lokalen Gemeinschaft
Kommunale Abgaben sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Finanzierung öffentlicher Aufgaben auf kommunaler Ebene. Sie sichern die Bereitstellung zentraler Dienstleistungen, die Bürgerinnen und Bürger täglich in Anspruch nehmen – von der Müllabfuhr über die Wasserversorgung bis hin zur Instandhaltung öffentlicher Infrastruktur.
Was sind kommunale Abgaben?
Kommunale Abgaben setzen sich im Wesentlichen aus folgenden Komponenten zusammen:
Steuern (z. B. Grundsteuer, Gewerbesteuer)
→ Ohne direkte Gegenleistung, dienen der allgemeinen Finanzierung der Kommune.
Gebühren (z. B. Abwasser-, Müll-, Straßenreinigungsgebühren)
→ Werden für konkrete, individuell zurechenbare Leistungen erhoben.
Beiträge (z. B. Erschließungsbeiträge, Straßenausbaubeiträge)
→ Zur anteiligen Deckung von Kosten für Maßnahmen, die dem einzelnen Grundstückseigentümer einen Vorteil verschaffen.
Warum sind kommunale Abgaben wichtig?
Kommunen stehen in der Verantwortung, zentrale öffentliche Dienstleistungen zuverlässig und bedarfsgerecht bereitzustellen. Dazu gehören:
Die Finanzierung all dieser Aufgaben basiert auf dem Solidaritätsprinzip: Jeder trägt im Rahmen seiner Möglichkeiten dazu bei, dass unsere Städte und Gemeinden lebenswert bleiben.
Transparenz und Bürgerbeteiligung
Kommunale Abgaben werden nicht willkürlich festgelegt. Sie basieren auf gesetzlichen Grundlagen und kommunalen Satzungen, die in politischen Gremien – unter Einbindung gewählter Vertreterinnen und Vertreter – beschlossen werden. Eine transparente und verständliche Kommunikation dieser Beiträge ist ein wichtiges Anliegen moderner Verwaltung.