Öffentliche Bekanntmachung über Widerspruchsrechte der Datenübermittlung

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Marsberg als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet.

Gegen folgende Datenübermittlungen kann durch Ausübung eines Widerspruchsrechts die Weitergabe bzw. Übermittlung von Daten verhindert werden:

Sie haben ein Recht auf:

1.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

(Sie können der Datenübermittlung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG i.V.m. § 42 Abs. 2 BMG widersprechen.)

2.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

(Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 2 BMG widersprechen.)

3.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen

(Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 1 BMG widersprechen.)

4.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

(Soweit Sie die deutsche Staatangehörigkeit besitzen und das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können Sie der Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG i.V.m. § 58 c Abs.1 Satz 1 Soldatengesetz widersprechen.)

5.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage

(Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 3 BMG widersprechen.)

Eine Begründung ist nicht erforderlich.

Abgabe von Erklärungen 

Erklärungen zum Widerspruchsrecht können Sie gegenüber dem Bürgerbüro der Stadt Marsberg als Meldebehörde (Lillers-Straße 8, 34431 Marsberg) abgeben. Einen Vordruck hierfür finden Sie hier.

Der Widerspruch gilt bis zum Widerruf.

Verabschiedung von Mitarbeitern der Stadtverwaltung

Mit dem Jahreswechsel wurden einige über Jahrzehnte beschäftigte  Mitarbeiter aus dem Dienst der Stadt Marsberg verabschiedet.

Gabriele Hohberg war seit 1992  Raumpflegerin im Rathaus.

Bernhard Grothe war seit 1982 als Klärwärter eingesetzt.

Josef Lachenit war seit 1976 im Betriebsteil städtische Gärtnerei beschäftigt.

Bürgermeister Hülsenbeck, der Personalrat sowie Kolleginnen und Kollegen bedankten sich in einer Feierstunde bei den ausgeschiedenen Beschäftigten für ihre jahrzehntelange zuverlässige und kollegiale Mitarbeit. Für den bereits begonnenen Ruhestand wünschten alle den Ausgeschiedenen noch viele Jahre bei guter Gesundheit.

Einsatz von Seitenlader-Fahrzeugen in den Stadtteilen Oesdorf und Westheim ab dem 07. Januar 2016

Zukünftig findet in weiteren Stadtteilen die Entleerung der grauen, grünen und blauen Mülltonnen mit dem Seitenladerfahrzeug statt. Bisher kommen die Seitenlader-Fahrzeuge in den Ortsteilen Beringhausen, Borntosten, Bredelar, Giershagen, Helminghausen und Padberg sowie Meerhof, Essentho und in Teilbereichen von Ober- und Niedermarsberg zum Einsatz.

In den Stadtteilen Oesdorf und Westheim wird ab dem 07.01.2016 ebenfalls dieses Hausmüllabfuhrsystem eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt wird das für die Stadt Marsberg tätige Abfallentsorgungsunternehmen Stratmann Städtereinigung die bisherigen Sammelfahrzeuge durch sogenannte Seitenlader-Fahrzeuge ersetzen. Diese Fahrzeuge werden nur noch vom Fahrer bedient. Der Einsatz dieser Seitenlader-Fahrzeuge ist für alle Abfallsammelbehälter (graue Restmülltonne, grüne Biotonne und blaue Altpapiertonne) vorgesehen.

Grundsätzlich erfolgt die Entleerung der Abfallsammelbehälter mit einem Seitenlader-Fahrzeug nur noch von einer Straßenseite. Während der Umstellungsphase werden Mitarbeiter der Fa. Stratmann vor Ort Hinweise zur richtigen Positionierung der Sammelbehälter geben, damit die Behälter vom Greifarm des Seitenladers problemlos aufgenommen, entleert und wieder zurückgestellt werden können.

Zur ersten Abfuhr im Januar 2016 stellen Sie bitte die Abfallsammelbehälter am bisher üblichen Standort (Bürgersteig-, Straßenrand) bereit. Die Sammelbehälter werden nach der Entleerung an ihren zukünftigen Aufstellort zurückgestellt.

Eine Broschüre mit weiteren Hinweisen wird in den nächsten Tagen an die entsprechenden Haushalte verteilt.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Firma Stratmann, Telefon: 02961 / 96 12 67 oder an das Bauamt der Stadtverwaltung, Telefon: 02992/ 602 243

Stadt senkt die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2016

In seiner letzten Sitzung am 20.11.2015 hat der Rat der Stadt Marsberg mehrheitlich die Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Marsberg beschlossen. 

Im Ergebnis werden die Gebühren für die maschinelle Straßenreinigung (Sommerreinigung) ab dem 01.01.2016 um 0,08 € gesenkt. Hintergrund sind erzielte Überschüsse, welche den Gebührenzahlern über die Senkung der Straßenreinigungsgebühren zurückgegeben werden. Damit wird der Regelung des Kommunalen Abgabengesetzes NRW Rechnung getragen. 

Die Gebühren für den Winterdienst bleiben unverändert. 

Von dieser Senkung profitieren nicht nur Haus- und Grundstücksbesitzer, sondern indirekt auch Mieter, denn ihnen wird ein Teil der Kosten für die Straßenreinigung über die Nebenkosten in Rechnung gestellt.

Sperrmüllmenge in Marsberg mehr als doppelt so hoch als in anderen Kommunen - Senkung der Abfallgebühr für die graue Tonne und Einführung einer Gebühr für den Sperrmüll als Folge

In seiner Sitzung am 17.12.2015 hat der Rat der Stadt Marsberg mehrheitlich die Senkung der jährlichen Abfallgebühr von derzeitig 83,00 € pro Einwohnergleichwert auf 65,84 € sowie die Einführung einer Sperrmüllgebühr ab dem 01.01.2016 beschlossen.

Bislang war eine zweimalige kostenfreie Sperrmüllabholung in der personenbezogenen Abfallgebühr von 83,00 €/Jahr enthalten. Die Stadt Marsberg hat damit als eine der letzten Kommune in der Umgebung dieses Angebot weiterhin aufrechterhalten, während die umliegenden Kommunen bereits eine pauschale Gebühr für die Sperrmüllanmeldung erheben. 

Die kostenfreie Abfuhr wurde in den vergangenen Jahren durchschnittlich über 3.800 mal im Jahr in Anspruch genommen. Mit rund 717 to Sperrmüll im Jahr 2014 ist das Sperrmüllaufkommen im Vergleich zu anderen Kommunen für die Stadt Marsberg sehr hoch. Da die Stadt Marsberg im Gegensatz zu seinen umliegenden Kommunen bislang keine Sperrmüllgebühr erhob, blühte vermutlich auch ein kräftiger „Mülltourismus“ und damit eine hohe Missbrauchsrate. Im Vergleich zu den gebührenpflichtigen Kommunen wird der Sperrmüll dort erfahrungsgemäß länger bevorratet, bevor er dann zur Abholung angemeldet wird.

Um die Anmeldeflut einzudämmen und auch weiterhin das Angebot aufrecht zu erhalten, den Sperrmüll abholen zu lassen, ist die Einführung einer Sperrmüllgebühr nunmehr ab dem 01.01.2016 erforderlich.

Gerade die Sperrmüllabfuhr gehört zu den Leistungen, die nicht von allen Abfallgebührenzahlern in gleichem Umfang genutzt wird. Eine separate Sperrmüllgebühr dient damit der stärkeren Durchsetzung eines gerechten Verursacherprinzips und kann damit auch die Sperrmüllkosten von durchschnittlich 176.945,00 €/Jahr verringern. Die Einführung der Sperrmüllgebühr fungiert damit als zusätzliches Standbein für die Gebühreneinnahmen und entlastet die generelle Abfallgebühr. 

Ab dem 01.01.2016 wird daher die Anmeldung zur Sperrmüllabholung (für bis zu max. 2,5 cbm) nur gegen Bezahlung einer pauschalen Vorab-Gebühr von 40,00 € möglich. Diese Gebühr kann im Vorhinein entweder im Bürgerbüro entrichtet oder auf ein Konto der Stadtkasse Marsberg überwiesen werden. Sobald der Nachweis über die Einzahlung der Vorab-Gebühr zusammen mit der grauen Abholungskarte im Rathaus vorliegt, werden von den zuständigen Sachbearbeiterinnen (Frau Boldt und Frau Hentschel, Tel. 02992/602-243) die Daten an die Firma Stratmann schnellstmöglich weitergeleitet. Die Firma Stratmann wird dann wie bisher den genauen Abholungstermin auf dem Postweg verschicken. 

Alternativ kann Sperrmüll auch weiterhin eigenständig zur Firma Stratmann, Unterm Ohmberg 21, 34431 Marsberg zur Entsorgung gegen Gebühr angeliefert werden. Die Abholung von Elektro- und Elektronikabfällen erfolgt wie bisher und kostenfrei. 

Die letzte kostenfreie Anmeldung zur Sperrmüllabholung in 2015 muss bis spätestens zum 11.12.2015 bei der Firma Stratmann eingegangen sein, um noch eine Sperrmüllabholung bis einschließlich zum 18.12.2015 gewährleisten zu können. Wie jedes Jahr erfolgt keine Abholung von Sperrmüll oder Elektro-/ Elektronikgeräte in den beiden Wochen vor und nach Weihnachten.

Änderung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2016

Seit mehreren Jahren ist ein drastischer Wandel in der Bestattungskultur erkennbar, wodurch u.a. der Bedarf an Friedhofsflächen stark gesunken ist. Der Pflege- und Unterhaltungsaufwand für die Friedhöfe ist jedoch umfangreicher geworden. Dies resultiert auch aus der steigenden Nachfrage nach pflegeleichten bzw. sogar pflegefreien Bestattungsformen. 

In seiner letzten Sitzung am 20.11.2015 hat der Rat der Stadt Marsberg mehrheitlich die Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die elf städtischen Friedhöfe sowie die städtischen Leichenhallen/Friedhofskapellen beschlossen. Nachdem die Friedhofsgebühren seit 2010 nicht mehr angehoben worden sind, lag der Kostendeckungsgrad zuletzt unter dem mit dem Haushaltssicherungskonzept beschlossenen Kostendeckungsgrad von 95 %. Eine Gebührenanpassung war außerdem aufgrund der sinkenden Fallzahlen (Bestattungen) und den damit verbundenen fehlenden Gebühreneinnahmen vorzunehmen. 

In den vergangenen Jahren ist die Anzahl der Urnenbestattungen kontinuierlich gestiegen. Betrug im Jahr 2009 die Anzahl der Sargbestattungen noch 85 und die Anzahl der Urnenbestattungen lediglich 48, so veränderten sich diese Zahlen bis zum Jahr 2014 auf durchschnittlich 78 Sargbestattungen und 67 Urnenbestattungen. 

Die Stadt Marsberg bietet inzwischen eine Vielzahl von unterschiedlichen Bestattungsformen an. Dieses Leistungsangebot erfordert nun eine differenzierte Anpassung der nachfolgenden Gebühren.  

Die Gebühr für Urnenwahlgräber, auf denen bis zu zwei Urnen beigesetzt werden können, wird auf nunmehr 890,00 € gesenkt. Die Beisetzung in einer anonymen Urnengemeinschaftsgrabstätte kostet künftig 403,00 €. 

Die Gebühr für Erdbestattungs-Reihengräber wird auf 1.343,00 € erhöht. Die Abgabe eines Wahlgrabes für Erdbestattungen auf dem zusätzlich bis zu zwei Urnen beigesetzt werden können, kostet künftig 2.350,00 € für 35 Jahre Nutzungszeit. 

Die Gebühren für ein Rasengrab ohne Namenskennzeichnung werden auf 1.648,00 € (mit Namenskennzeichnung künftig 1.953,97 €) gesenkt. Bei dieser neuen Grabart können die Nutzungsberechtigten einen individuellen Grabstein aufstellen, die Stadt übernimmt die Pflege der mit Rasen eingesäten Grabfläche. Diese Bestattungsform wird u.a. in Bredelar, Helminghausen, Niedermarsberg und Oesdorf angeboten. 

Ein Baumwahlgrab, an dem bis zu sechs Urnen beigesetzt werden können, kostet künftig 3.133,00 €. Die Gebühr für einen Urnenplatz in einem anonymen Baumgemeinschaftsgrab erhöht sich auf 408,00 € (mit Namenskennzeichnung künftig 497,25 € bzw. 593,48 €). 

Für die Rückgabe von Grabstätten vor Ablauf der Ruhezeit der dort bestatteten Personen wird künftig eine Gebühr von 40,00 € pro Jahr verbleibender Ruhezeit berechnet.  

Auch die Gebühren für die Benutzung der Leichenhallen/Friedhofskapellen müssen erhöht werden, wobei für die Benutzung der Leichenhalle künftig eine Gebühr von 148,00 € und für die Friedhofskapelle von 300,00 € berechnet wird. 

Die Kosten für das Ausheben und Verfüllen von Grabstätten bleiben nahezu konstant. 

Für Fragen stehen die Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung der Stadt Marsberg unter Telefon 02992/602-243 gerne zur Verfügung.

Stadt Marsberg unterstützt das Ehrenamt mit der Ehrenamtskarte NRW

Die Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen wurde im Jahre 2012 in der Stadt Marsberg eingeführt. Bürgermeister Klaus Hülsenbeck unterstützt diese Aktion besonders, da das Ehrenamt eines der tragenden Säulen der Stadt ist.

Die Karte ist ein Dankeschön für geleistetes bürgerschaftliches Engagement und richtet sich insbesondere an die stillen Helferinnen und Helfer in Vereinen und Institutionen, die keine Gegenleistungen für ihre Tätigkeit erhalten.

Die Karte soll allen zugutekommen, die sich in besonderem Maße im sozialen, kirchlichen, kulturellen oder auch sportlichen Bereich für die Gesellschaft einsetzen.

Zurzeit besitzen 44 Personen in Marsberg die Ehrenamtskarte.

Die Ehrenamtskarte kann bekommen, wer mindestens 16 Jahre alt ist und durchschnittlich 5 Stunden in der Woche oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich in Marsberg tätig ist.

Im Rahmen der ehrenamtlichen Arbeit dürfen keine Zahlungen erfolgen, die über eine Aufwandsentschädigung für entstandene Kosten (z.B. Fahrtkosten, Kosten für Weiterbildung u.ä.) hinausgehen.

Die Ehrenamtskarte ist 2 Jahre gültig. Danach muss sie erneut beantragt werden.

Vergünstigungen für Karteninhaber gibt es in Marsberg sowohl in städtischen (VHS, Hallenbad, Bücherei) als auch in zahlreichen nichtstädtischen Einrichtungen.

Die Karte gilt zudem in allen Städten, Gemeinden und Kreisen des Landes NRW, die sich als Partner des Landes an dem Projekt beteiligt haben.

Eine genaue Auflistung aller Vergünstigungsgeber, sowie Erst- bzw. Neuanträge, finden Sie auf unserer Internetseite www.marsberg.de unter der Rubrik „Aktuelles“.

Für Fragen und Anregungen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Amtes für Schulverwaltung, Sport und Kultur jederzeit gerne zur Verfügung.

Ansprechpartner/in:

Frau Sabrina Stuhldreier, E-Mail: s.stuhldreier@marsberg.de, Telefon: 02992 602-216; Herr Hubert Aßhauer, E-Mail: h.asshauer@marsberg.de, Telefon: 02992 602-213.

Umbaumaßnahmen am Diemelsee im Rahmen der REGIONALE 2013

Am Diemelsee finden in diesem Jahr umfangreiche Umgestaltungen statt. Als Kernmaßnahme soll der Platz am Fähranleger durch die Anlage einer Promenade, einer neuen Treppenanlage, einer behindertengerechten Rampe sowie von Aussichtspunkten aufgewertet werden. Die Verkehrsfläche wird neu strukturiert und an einer Multifunktionsfläche gibt es Informationsmöglichkeiten und Bewegungsflächen. Der gesamte Bereich wird mit zeitgemäßem Mobiliar ausgestattet. Auch in dem Bereich zwischen Fähranleger und Staumauer sind zwei Aussichtspunkte sowie eine Umgestaltung der Uferböschung und ein Ersatz der Leitplanken durch ein Geländer geplant. Der Ausgleichsweiher unterhalb der Staumauer soll durch einen Aussichtspunkt mit Blick auf die Staumauer und eine Ruheoase mit barrierefreien Zuwegungen und entsprechendem Mobiliar aufgewertet werden.

Diese drei Maßnahmen, die innerhalb der Regionale 2013 umgesetzt werden, sollen den Startschuss bilden für weitere Aufwertungen. Die Gemeinde Diemelsee auf der hessischen Seite des Sees plant ebenfalls infrastrukturelle Maßnahmen entlang der Wasserfläche. Stadt Marsberg und Gemeinde Diemelsee arbeiten seit Beginn des Regionale-Prozesses eng zusammen. Ohnehin verfolgt das Gesamt-Projekt „Sauerlandseen“ einen langfristigen, nachhaltigen Ansatz. Alle beteiligten Kommunen haben eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, um die Weiterentwicklung der Seen auch über die Regionale 2013 hinaus fortzusetzen.

Die Optimierung der touristischen Basisinfrastruktur am Diemelsee wird zu 80 % gefördert im Rahmen des Strukturförderprogramm des Landes NRW  "REGIONALE 2013". Die Fördermittel stammen vom Land NRW sowie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Investitionssumme der Gesamtmaßnahme einschl. Verkehrswegen beträgt 340.000 Euro.

Alle Sanierungsmaßnahmen der Stadt Marsberg zum Nachlesen

Insgesamt rd. 80 Maßnahmen umfasst die Liste zum Haushaltssanierungsplan.
Der Maßnahmenkatalog sowie weitere Informationen und Kurzerläuterungen der einzelnen Punkte sind für Sie hier abgebildet. 

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, Hinweise und konstruktive Vorschläge einzubringen. Sie können Ihre Anregungen per Email an info(at)marsberg.de richten,  telefonisch an Stephan Henke, Tel. (02992) 602-233 oder persönlich im Rathaus, Zimmer 14, vorbringen. 

 

Immobilienangebote der Stadt Marsberg

Die Stadt Marsberg bietet unter der Rubrik:

Bürger / Bauen und Wohnen / Immobilien und Bauflächen

ihre ehemaligen Grundschulen und Turnhallen ohne kommunale Nutzung, in den
einzelnen Ortsteilen zum Kauf oder zur Vermietung an.

 

Weitere Information finden Sie hier.